Allgemeine Geschäftsbedingungen

Verkaufs- und Lieferbedingungen der Kosmometica Inh. Detlev Louis, D-66127 Saarbrücken

1. Allgemeines, Geltung, Vertragsabschluß
Für Angebote der Kosmometica sowie alle Kaufverträge, Werklieferungsverträge mit Kosmometica einschließlich eventueller Beratungen gelten nachstehende
Bedingungen. Allgemeine Einkaufsbedingungen des Käufers werden nicht anerkannt. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung von Kosmometica.
Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt nur mit schriftlicher Auftragsbestätigung ( auch eMail ) von Kosmometica oder durch Ausführung der Lieferung zustande.
Verbesserungen sowie sonstige Änderungen an Produkten oder Leistungen einschließlich geringfügiger Verpackungsabweichungen sind zulässig, wenn diese dem Käufer zumutbar sind.
1a. Spezielles Widerrufsrecht nur für Endverbraucher Kunden Nur für Endverbraucher gilt ein 14-tägiges schriftliches ( auch Fax u. eMail ) Widerrufsrecht der Bestellung. Da es sich bei den von Kosmometica angebotenen Liefererzeugnissen um hygienisch einwandfrei verpackte Produkte handelt und diese teilweise Arznei-, Lebensmittel- oder allgemeinem Hygienerecht unterliegen, dürfen aufgrund Widerrufsrechts zurückgesandte Waren nicht geöffnet, auch nicht äußerlich beschmutzt oder beschädigt, noch falsch gelagert worden sein. Diese Artikel sind für uns nicht mehr verkäuflich und müssen uns vom Käufer ( trotz Warenrücksendung ) in Höhe unserer Selbstkosten erstattet werden, was als Kürzung ihrer Kaufpreiszahlung verrechnet wird.
2.Preise, Rabatte, Sonderangebote Es gelten die am Liefertag gültigen Kosmometica Preislisten bzw. Angebotspreise zuzüglich bzw. einschließlich der am Liefertag gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preisänderungen sind vorbehalten.
3.Lieferung, Rücksendung, Lieferfristen Lieferfristen sind eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand zum Versand gebracht oder abgeholt ist oder, falls die Auslieferung sich aus Gründen verzögert die der Käufer zu vertreten hat, bei Mitteilung der Versandbereitschaft innerhalb der vereinbarten Lieferfrist. Verhindern höhere Gewalt, Streik oder deren Aussperrung oder sonstige Arbeitskampfmaßnahmen oder deren Auswirkungen oder sonstige Ereignisse, die außerhalb des Einflusses und des Willens der Kosmometica liegen, die Erfüllung der Lieferpflicht, verlängern sich die Lieferfristen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferanten oder während eines Lieferverzuges eintreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden dem Käufer unverzüglich mitgeteilt. Ist der Kosmometica oder dem Käufer aufgrund Lieferverzögerung die Erfüllung des Vertrages unzumutbar, steht beiden Vertragsparteien ein Rücktrittsrecht zu. Bei Lieferverzug oder von Kosmometica verschuldeter Unmöglichkeit ist der Käufer unter den gesetzlichen Voraussetzungen zum Rücktritt berechtigt. Für etwaige weitere Ansprüche aus Lieferverzug und Unmöglichkeit gilt Ziffer 7 unserer Geschäftsbedingungen. Zeit- und mengengerechte Teillieferungen sind zulässig und können getrennt abgerechnet werden. Die Auslieferung der Bestellungen erfolgt ab Werk bzw. Lager auf Gefahr des Käufers zu dessen Geschäfts- oder Wohnsitz. Eil- Express- oder anderer Sonderversand auf Wunsch des Käufers erfolgen auf dessen Kosten und Gefahr. Es wird dafür eine Mehraufwandspauschale berechnet, die sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt. Zölle, Importsteuern und ähnliche Abgaben gehen stets zu Lasten des Käufers. Warenrücksendungen gehen zu Lasten des Käufers. Unfreie Sendungen werden von Kosmometica nicht angenommen.
4.Zahlungsbedingungen Die jeweils gültigen Zahlungsbedingungen der Kosmometica sind in den Preislisten und bei jeder Web Shop Bestellung offen ausgewiesen. Diese können vom Käufer ausgewählt werden. Als Datum des Eingangs der Zahlung gilt der Tag an dem der zu zahlende Betrag der Kosmometica vorliegt. Für Verzugszeiten werden die gesetzlichen Zinsen berechnet ( 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz ). Das Recht einen weitergehenden Verzugsschaden geltend zu machen wird davon nicht berührt.
5.Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung sämtlicher offener Forderungen aus der Geschäftsbeziehung einschließlich Nebenforderungen und bis zur Einlösung von Schecks Eigentum der Kosmometica. Bei laufender Rechnung gilt das Vorbehaltseigentum als Sicherung der Gesamtsaldenforderung der Kosmometica. Von einer Pfändung oder jeder anderen Beeinträchtigung der Eigentumsrechte von Kosmometica auch gegenüber dem Dritten schriftlich zu bestätigen. Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist dem Käufer untersagt.
6.Mängelhaftung Offensichtliche oder erkennbare Mängel sind unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 3 Werktagen nach Empfang der Ware, nicht erkennbare Mängel unverzüglich nach der Entdeckung bei Kosmometica schriftlich ( auch per Fax oder eMail ) anzuzeigen. Unbeschadet etwaiger Verhandlungen über Beanstandungen behält sich Kosmometica den Einwand nicht rechtzeitiger und nicht ordnungsgemäßer Untersuchungs- und Mängelrüge vor. Mangelhafte Ware ist unverzüglich mit dem Kaufbeleg und einer Mangelbeschreibung an Kosmometica zu senden. Diese wird nach Überprüfung der Mängel in angemessener Frist, in der Regel unverzüglich, den Mangel nachbessern oder durch einwandfreie Ware ersetzen. Ist Kosmometica eine Ersatzlieferung nicht möglich kann der Käufer höchstens Erstattung des gezahlten Kaufpreises erhalten. Weitergehende Ansprüche jeglicher Art sind ausdrücklich ausgeschlossen. Für die Haftung auf Schadenersatz gilt Ziffer 7 dieser Bedingungen.
7.Allgemeine Haftung Unbeschadet der Regelung unter Ziffer 3 Satz 6 sind Schadenersatzansprüche jeglicher Art - im Rahmen und außerhalb der Mängelhaftung - z.Bsp. aus Verzug oder Unmöglichkeit, wegen Verletzung sonstiger vertraglicher Pflichten, aus Verschulden bei Vertragsabschluß, aus unerlauibter Handlung oder aus sonstigem Rechtsgrund, insbesondere auch von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstehen, ausgeschlossen, sofern die folgenden 3 Sätze nicht etwas anderes beinhalten. Eine Haftung gilt nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit bei Mängeln, die arglistig verschwiegen wurden, bei Übernahme einer Beschaffungsgarantie oder bei Mängeln eines Liefergegenstandes, soweit nach dem Produkthaftungsgesetz für Sachschäden an privat genutzten Gegenständen oder für Personenschäden gehaftet wird. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Kosmometica ebenfalls; in diesem Falle ist die Haftung jedoch, außer bei grobem Verschulden, auf den vertragstypischen, vernünftigerweise voraussehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut vertrauen darf.
8.Datenschutz Alle personenbezogenen Daten werden von Kosmometica vertraulich behandelt, keinesfalls aber an unbeteiligte Dritte weitergegeben. Wir beachten die datenschutzrechtlichen Bestimmungen geltenden deutschen Rechts.
9.Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstiges Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Kosmometica. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit Kaufleuten oder Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben - auch bei Scheckklagen - ist 66111 Saarbrücken. Die Kosmometica ist berechtigt, den Käufer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung des Übereinkommens mit den Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf ( CISG ) ist ausgeschlossen. Es gelten die INCOTERMS 2000 in ihrer jeweils geltenden Fassung. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt.
10.Gültigkeit, Fassung
Stand:   1. Januar 2009